CDU-Stadtverband Hilden

Pressemitteilung 01.04.2017

Pressemitteilung der CDU Fraktion zum Haushalt der Stadt Hilden

Pressemitteilung der CDU Fraktion zum Haushalt der Stadt Hilden
Mit Bedauern hat die CDU Fraktion, allen voran Fraktionschefin Marion Buschmann, das mangelnde Interesse der Öffentlichkeit an den Haushaltsreden zur Kenntnis genommen. Der Haushalt einer Stadt und die damit verbundene Kompetenz des Rates ihm zuzustimmen oder eben nicht, bzw auf Mißstände hinzuweisen oder auch Lob auszusprechen ist das wichtigste politische Instrument einer jeden Fraktion, findet aber öffentlich leider wenig Beachtung. Besonders bedauert die Fraktionsvorsitzende dies auch aufgrund der kürzlich verursachten Irritationen, verursacht durch kleine Fraktionen, hinsichtlich angeblicher Bebauungspläne. Frau Buschmann hatte in ihrer Haushaltsrede klar und deutlich ein nein der CDU Fraktion zu Bauvorhaben formuliert und aus diesem Grunde auch die Wiederherstellung des Spielplatzes Bruchhauser Kamp gefordert, wie es den Anwohnern versprochen war. Das Aufzeigen der vorhandenen Freiflächen dient der Politik als Grundlage für ein sinnvolles und seriöses Flächenmanagement. Buschmann weist nochmals die Unterstellung einiger Ratskollegen zurück, daß die CDU in Hilden die letzten Freiflächen bebauen wolle. Das knappe Abstimmungsergebnis im Rat zugunsten der Spielgeräte am Bruchhauser Kamp anstatt an der Pestalozzistraße hat dem Haushalt 2017 außerdem eine Einsparung von 40.000€ eingebracht, so Buschmann zufrieden.